• Turboquerulantin und Deniz Yücel frei

      Fast gleichzeitig wurden zwei der bekanntesten Journalisten Deutschlands aus der Haft entlassen und überschwenglich in der deutschen Öffentlickeit begrüßt. Natürlich tosten die Wogen der Begeisterung über die Freilassung der Turboquerulantin weitaus höher, als die Wellen der Freude über die Freilassung des türkischstämmigen Journalisten Deniz Yücel.

      Fachanwalt für IT-Recht- 347 Leser -
    • Die Obrigkeit im Schwarzwald

      Der Beruf des Strafverteidigers ist sicherlich ein anstrenger. Aber er hat auch echten Unterhaltungswert. Ein wunderbares Beispiel für richtig gute Unterhaltung kommt diesmal aus dem Schwarzwald. Der Mandant hat uns mit der Verteidigung gegen einen Bußgeldbescheid beauftragt, den ich bis heute nicht für möglich gehalten hätte: ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 158 Leser -
  • Quadratische Schokoladentafel doch schutzfähig

    Beschluss des BGH vom 18.10.2017, Az.: I ZB 105/16 a) Der Löschungsantragsteller kann sein Löschungsbegehren im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in entsprechender Anwendung von § 263 ZPO auf andere Schutzhindernisse erweitern. Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht kann ein zulässiges Rechtsmittel unter den Voraussetzungen des § 263 ZPO mit einer Er ...

    kanzlei.biz- 8 Leser -
  • 3. Vereinsrechtstag am 23.2.2018

    Auf eine interessante Veranstaltung zum Vereinsrecht sei aufmerksam gemacht: Am 23.2.2018 findet in Frankfurt/Main der 3. Vereinsrechtstag statt. Aus der Ankündigung: „Es referieren u.a. RiBGH Heinz Wöstmann über die Kita-Rechtsprechung des BGH sowie Prof. Dr. Ulrich Noack (Heinrich-Heine-Universit ...

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 27 Leser -
  • Anleitung für Pinterest: Impressum richtig einbinden

    Wie in §5 TMG normiert müssen Diensteanbieter bestimmten Informationspflichten genügen, sofern sie eine Telemedium geschäftsmäßig nutzen. Hierunter fällt auch die Pflicht ein Impressum auszuweisen. Nach ständiger Rechtsprechung findet dies ebenfalls auf Social-Media-Profile Anwendung. Wie Sie in wenigen Schritten ein Impressum auf „Pinterest“ rechtssicher einbinden können, lese ...

    IT-Recht Kanzlei- 35 Leser -
  • Engl. Non Disclosure Agreement im B2B Geschäftsverkehr,

    Es kursieren Tag für Tag verschiedenste Versionen von englischsprachigen Geheimhaltungsvereinbarung (Non Disclosure Agreements) für die Aufnahme von Gesprächen im internationale B2B Geschäftsverkehr, die sich mehr im Wortlaut und Länge denn im Sinn nennenswert unterscheiden, aber Firmen und deren Anwälte landauf, landunter immer wieder aufs Neue beschäftigen.

    USA Recht- 33 Leser -
  • Anfechtung , EBay

    Ella T Mo, 19/02/2018 - 12:30 Foren: Zivilrecht Hallo, ich habe ein Frage bezüglich der Anfechtung bei EBay Kaufverträgen. Im folgenden Fall vermittelt die Überschrift eines Angebots, dass es sich um einen originalen Gegenstand handelt. Anhand der Artikelbeschreibung wird jedoch deutlich, dass es kein Orignal ist. Das erkennt der Käufer auch, jedoch denkt ...

    iurastudent.de- 32 Leser -
  • Professorin verliert Klage wegen Bewertung

    Ruhmreiches Eigenlob auf Webseiten: Falle im Verleumdungsrecht CK • Washington. Eine Gesangprofessorin verklagte ihre Studentin wegen ei­ner un­günstigen Internetbewertung auf Korrektur und Schadensersatz wegen Verleumdung. In ihrer Widerklage behauptete die Studentin, dass die Klage ihr Recht auf Meinungsfreiheit beschneide und die Professorin als Person öf­fent­li­chen Intere ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 41 Leser -
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